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Re: Software-Patente

Hallo liebe Liste,

Kurt Jaeger wrote:

Hi!



mich wuerde das Thema "Softwarepatente" schon interessieren, jedoch in einem
sachlich vernuenftigem Rahmen ohne Polemik. Ich halte eine solche Diskussion
nachwievor fuer moeglich.




Da ich bisher nur wenig Ahnung habe was dieses Thema betrifft, habe ich ein
paar Fragen dazu.
1. Geht es um Commerzialisierung des Netzes bzw. tangiert dies das Thema?



Das ist ein Teil. Die strategische Richtung ist umfassender,
es geht um die *vollstaendige* Privatisierung der Bildung.

Grob gesprochen entlang folgender Linie:

- Urheberrechte sind Monopole, fast weltweit anerkannt.
- Zur Bildung wird "Content" benoetigt
- Die Sicherung von "Content" geschieht auf mehreren Wegen
 o technisch ueber sg. Schutzmassnahmen
   (Kopierschutz usw)
 o juristisch ueber das Verbot des Reverse-Engineering von
   technischen Schutzmassnahmen (EU Copyright Directive,
   US Digital Millenium Copyright Act)
 o Absicherung gegen die *Verwendung* von Umgehungshilfen durch
   Patente, u.a. Software-Patente
 o international abgesichert ueber das TRIPS Abkommen, Teil der
   GATT Runde Anfang der 90er Jahre



Achtung das in dieser Diskusion nicht Urheberrecht und Patentrecht miteinander vermischt werden. Copyright ist etwas anderes als Softwarepatente!!!!
Eigentlich dürfte, bei Einhaltung der Kriterien für ein Patent,
nicht jede Selbstverständlichkeit zu einem Patent führen, wie hier wohl befürchtet wird.

W. Umstätter schrieb:

Das größere Problem sehe ich aber darin, dass auch nicht patentierte Programme
schon längst dem viel gravierenderen Copyright unterliegen,
das nicht nur einige wenige Jahre gilt, so lange man Patentgebühren zahlt,
sondern um ein Vielfaches länger.

In diesem Fall ist das Copyright nicht das entscheidene Problem, denn mit dem Copyright wird nur das Werk, also die Ausführung einer Idee geschützt. (Bei Software also der Quelltext) Dies Bedeutet nur abschreiben ist nicht erlaubt. Eine unabhänige Neuentwicklung einer Idee schon. Diese ist jedoch auch bei Softwarepatenten veboten.

Vielleicht kurz zu der Bedeutung von Sofwarepatenten. Grundlegend geht es bei Softwarepatenten um die Patentierung von Ideen. Beispiele sind die One Click Bestellung von Amazon oder der Statusbalken. Oder wussten Sie das Hyperlinks paptentiert sind? Manche dieser Patente (vor allem das letzte) werden momantan nicht durchgesetzt. jedoch rein theoretisch konnte BT (der Halter des Patents für Hyperlinks) von jedem der Hyperlinks auf seiner Homepage verwendet eine Liszensgebühr verlangen.


Hier wird auch schon das größte Problem von Softwarepatenten ersichtlich, sie werden in vielen Bereichen die Entwicklungen verlangsammen wenn alls mögliche patentiert werden kann. Besonders betroffen wird davon die Free-Sofware bzw. Open Source (ja nachdem welchen begriff man bevorzugt) wie beispielsweise Linus und Open Office, denn bei diesen Systemen handelt es sich um Entwicklerteams, die unentgeldlich in ihrer Freizeit programieren. Diese Teams verfügen selbstverständlich über keine finazellen Resourcen um Softwarepatente anzumelden. Dürfen daher alles was von großen Konzernen patentiert würde nicht in ihren Programmen verwenden.

Dies ist das praktische Problem. Es gibt aber auch eins wenn man sich die Idee anschaut, die hinter den Patenten steckt. Patente sollten nur für etwas WIRKLICH neues ersteilt werden um die Entwicklungskosten zu decken, um eine Motivation zu schaffen dies Kosten zur Forschung aufzubringen. Softwarepatente hingegen ereichen das Gegenteil, es wird weniger neues geben.

W.Umstätter schrieb

Eigentlich dürfte, bei Einhaltung der Kriterien für ein Patent,
nicht jede Selbstverständlichkeit zu einem Patent führen, wie hier wohl befürchtet wird.

Korekt man von dem momentanen Gesetzestexteen des Patenrecht ausgeht. Jedoch wird dieser (sowohl in Theorie als auch in Praxis) radikal geändert.

Nun werde ich versuchen nochmal die Fragen zu beantworten :

1. Geht es um Commerzialisierung des Netzes bzw. tangiert dies das Thema?

Kommt ein wenig darauf an wie man Komerzialsierung versteht. Wenn es enggefasst die Verteuerung von Inhalten beschreibt greift hier das Urheberrecht und die Verschärfungen. (In USA Digital Milenium Act, EU Richtline Urheberrecht und die deutsche Ausgestallung in der Urheberrecchtsnovelle) Dies betrift die Bibliotheken warscheinlich weit stärker als Softwarepatente aber auch die haben eine Bedeutung. Wenn man das ganze jedoch etwas weiter fasst geht es schon um die Komerzialiserung des Netzes, da ja eine riesen Netzt Community, die Software kostenlos zur Verfügung stellt betroffen wäre und man in schlimmsten Fall nur noch komzielle Software bekommen würde.

2. Da es noch keine weltweite Gesetzgebung gibt, ist da durch die
Globalisierung bzw. Multikonzernbildung (z.B. Microsoft) Tür und Tor
geöffnet? Werden nationale Kartellgesetze somit unbrauchbar?


Da Patente nur in dem Land ein Monopol bedeuten in dem sie anerkannt sind, bleibtzu hoffen das es in diesem Bereich auch kein weltweites Gesetz geben wird. Am besten überhaupt kein Gesetzt, nur eine Erinnerung an das was wiklich im Patentgesetzt steht. Obwohl auch Patente volkswirtschalftlich umstitten sind.

3. Welche Auswirkung hat dies aufs Bibliothekswesen?


Leider sind die Auswirkungen moment nicht wirklich absehbar. Lizenskosten für Software könnten steigen. Eigententwicklungen von Systemen schwieriger bis zu unmöglich werden (Denn wer weiß dann schon ob man damit gegen ein Patent verstößte (Problem der Überprüfbarkeit)

Listeninformationen unter http://www.inetbib.de.