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[InetBib] E (uGH) (book) Sprit ...



2012/10/13 Müller, Harald <hmueller@xxxxxxx>:

Da Sie den Erschöpfungsgrundsatz hier thematisieren, möchte ich auf eine 
kleine Köstlichkeit hinweisen, die jüngst der EuGH in seinem Urteil C-121/11 
vom 3. Juli 2012 zum Weiterverkauf gebrauchter Software versteckt hat. Und 
zwar so versteckt, daß bisher kein einziger Hinweis auf die folgenden Sätze 
in der juristischen Literatur zu finden ist. Der Gerichtshof bemerkt in Rdn. 
62:
"Zum Vorbringen der Kommission, das Unionsrecht sehe für Dienstleistungen 
keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts vor, ist festzustellen, dass der 
Zweck des Grundsatzes der Erschöpfung ... darin besteht, die Einschränkung 
... auf das Erforderliche zu begrenzen, um so eine Abschottung der Märkte zu 
vermeiden."

Irre ich mich, oder deutet der Gerichtshof damit an, daß die Festlegungen in 
Erwägungsgrund 29 der Richtlinie 2001/29/EG zumindest vor dem Aufweichen 
stehen? Der EuGH verfügt über die Macht der Rechtsfortbildung, das sollte 
nicht vergessen werden.

Ach ja, und an die Adresse von Herrn Ulmer: es könnte sein, daß weder Sie, 
noch Google den E-Book Service von Bibliotheken zukünftig werden verhindern 
können. Wahrscheinlich müßte man dazu nur vor den EuGH ziehen. Ceterum 
censeo...


Eben stolpere ich über den obigen Absatz, denn mir ist nichts bekannt,
dass Google auch nur ansatzweise etwas gegen den "E-Book Service" von
Bibliotheken haben könnte. Weit mehr sehe ich, dass Google einiges
anbietet, was solche Angebote fördert.


Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / 
Bibliothek
Max Planck Institute for Comparative Public Law and International Law / 
Library
Im Neuenheimer Feld 535; D-69120 Heidelberg


Gesendet: Freitag, 12. Oktober 2012 22:19
Bis: Internet in Bibliotheken
Betreff: [InetBib] Sprit fuer Ulmers Maserati

In den USA beschaeftigt die vom Supreme Court behandelte
Begrenzung der first-sale-Doktrin auf die USA auch die
Bibliotheken. Ich habe an die Darstellung des Falls auch
Ueberlegungen zur europaeischen Rechtslage angeschlossen,
zu denen mich die Meinung der Rechtsexperten hier
interessieren wuerde. Wurde in der bibliotheksrechtlichen
Literatur der Import auslaendischer (= nicht EU/EWR)
Literatur schon eroertert?


--
http://www.inetbib.de

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http://www.inetbib.de


Ich habe den Betreff angepasst.


MfG, Karl Dietz

s.a.

Bücher sind leidenschaftliche Verführer. Eine reich ausgestattete
Bibliothek, eine exquisite Sammlung, die packende Lektüre eines eben
erst entdeckten Buches lassen die Herzen aller Buchliebhaberinnen und
-liebhaber höher schlagen. Im Büchersammeln und im Lesen steckt aber
auch ein beunruhigendes Suchtpotential. Mit dem Begriff «Bibliomanie»
hat Guy Patin 1654 seine eigene Buch- und Lesesucht bezeichnet. Dem
Pariser Arzt sind seither Generationen Lesesüchtiger gefolgt.
Das im September parallel zur Ausstellung «Bücherhimmel –
Bücherhöllen» (Museum Strauhof Zürich) erscheinende Buch widmet sich
den exaltierten, mysteriösen und verrückten Aspekten dieser
Leidenschaft. Mit einer reichen Vielfalt an Themen und Zitaten
spiegeln die Autorinnen und Autoren des Buches lustvoll die Unordnung
der bibliomanischen Ekstase. In der ZHB präsentieren der Herausgeber
und Ausstellungskurator Beat Mazenauer und die Autoren Severin Perrig
und Christian Graef den druckfrische Almanach der Bibliomanie.
Lieber barfuss als ohne Buch. Almanach der Bibliomanie. Herausgegeben
von Gina Bucher und Beat Mazenauer. Salis Verlag, Zürich. Erscheint am
12.9.2012. Die Ausstellung im Museum Strauhof, Zürich «Bücherhimmel –
Bücherhöllen» wird von Beat Mazenauer kuratiert und dauert vom 19.
September bis zum 15. November 2012. Buchvorschau Einladung zur
Vernissage 25.09.2012 / ib

via www

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