[InetBib] E-Books und Buchpreisbindung

[Martin Lee <m.lee@xxxxxxxxxxxx>]

Liebe Liste,

was ich noch nicht verstanden habe und was vielleicht mir jemand hier 
beantworten kann:

Immer heisst es auf den Seiten der Anbieter (amazon, ciando, buch.de, 
etc..), dass man E-Books kauft. Allerdings sind diese so gut wie immer 
mit DRM versehen, und damit können die E-Books i.d.R. nicht verliehen, 
getauscht oder weiterverkauft werden. Offensichtlich kann der Anbieter 
auch ohne Angabe der Gründe den Zugang zu den gekauften E-Books 
verwehren (vgl. 
http://www.bekkelund.net/2012/10/22/outlawed-by-amazon-drm/). Sprich ich 
bin kein Eigentümer der von mir erworbenen E-Books.

Meinem Verständnis nach handelt es sich hier also nicht um einen Kauf 
von E-Books, sondern um eine eingeschränkte Lizensierung, oder nicht? 
Bzw. "auf elektronischem Wege erbrachte Dienstleistungen":

> Seit dem 1. Januar 2012 gilt in Frankreich und Luxemburg ein ermäßigter
> Mehrwertsteuersatz für E-Books, was nicht mit den geltenden Bestimmungen
> der Mehrwertsteuer-Richtlinie vereinbar ist. Gemäß dieser Richtlinie
> sind E-Books auf elektronischem Wege erbrachte Dienstleistungen, die
> nicht zum ermäßigten Satz besteuert werden können.
(http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-12-794_de.htm)

Kann/darf dann die Buchpreisbindung in Deutschland für E-Books gelten, 
wenn gar keine Bücher verkauft werden? Im Gesetz zur Buchpreisbindung 
findet sich bekanntermaßen der Passus "Produkte, die Bücher, Musiknoten 
oder kartographische Produkte reproduzieren oder substituieren." Darauf 
bezieht sich der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, der feststellt, 
dass E-Books der Buchpreisbindung unterliegen 
(http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/Preisbindung_von_E-Books_Stellungnahme_des_Vorstands.pdf).
 
Aber gilt dies auch, wenn es sich in keiner Weise um eine Übertragung 
von Eigentum handelt? Wenn ich das richtig sehe, wurde die Sichtweise 
des Börsenvereins noch nicht von einem Gericht, einem Gesetz oder einer 
Verordnung untermauert, oder?

Zusatzfrage: Gibt es E-Book-Anbieter, die einen Unterschied zwischen 
verkaufen und lizensieren/vermieten machen?


Bin verwirrt und interessiert an Antworten.


Schöne Grüße

Martin Lee


-- 
Martin Lee
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