[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]

Re: [InetBib] Deutsche Digitale Bibliothek



Liebe Liste,

eben kam bghpush herein, das Urteil des Bundesgerichtshofs liegt demnach
seit heute im Volltext vor:

BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
I ZR 113/18
Verkündet am:25. April 2019
Nachschlagewerk:ja
BGHZ:nein
BGHR:ja

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&client=12&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf&nr=95643

Viele Grüße,
Jürgen Fenn.

Am 26.04.19 um 21:18 Uhr schrieb Dietrich Pannier via InetBib:
Die allen neuen Berichten in dieser Sache zu Grunde liegende
Pressemitteilung des BGH findet man eben dort:

https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/2019054.html?nn=11918200


Der EuGH entscheidet nicht "durch", sondern beantwortet in seiner
Entscheidung die Frage und gibt das Verfahren an das vorlegende Gericht
(BGH) zurück, das entsprechend dieser Antwort seine Entscheidung finden
und formulieren wird. Das wird aber in Luxemburg wie besonders in
Karlsruhe einige Zeit dauern. Damit man die BGH-Entscheidung dann nicht
verpasst, kann man jetzt schon dazu eine Benachrichtigung abonnieren unter

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2019&nr=94911&linked=bes&Blank=1&file=dokument.pdf


Dietrich Pannier

--
Dietrich Pannier
Mail dietrich.pannier@xxxxxx


Am 26.04.2019 um 16:33 schrieb Karl Dietz via InetBib:
Vorschaubilder in Online-Bibliothek: BGH legt "Framing-Streit" dem
EuGH vor
<https://www.heise.de/newsticker/meldung/Vorschaubilder-in-Online-Bibliothek-BGH-legt-Framing-Streit-dem-EuGH-vor-4408490.html?wt_mc=rss.ho.beitrag.atom>


Der EuGH soll klären, ob die Deutsche Digitale Bibliothek Bilder aus dem
Repertoire der VG Bild-Kunst gegen Einbinden durch Dritte schützen muss
oder nicht.

eben gesehen via heise.de



Listeninformationen unter http://www.inetbib.de.