Re: [InetBib] Interessante Entscheidung des VG Düsseldorf

[Dietrich Pannier via InetBib <inetbib@xxxxxxxxxx>]

Was Klaus Graf wissen möchte "für Nicht-Bibliothekare nachvollziehbar?"
erhellt u. a. wenig tiefgründig aber vielfältig dieser Blog:
https://www.lawblog.de/index.php/archives/2018/10/31/professorin-verbummelt-leihfrist-fuer-buecher/

Etwas mehr zum Sachverhalt und der Verhandlung vor dem VG Düsseldorf 
gibt es hier:
https://www.forschung-und-lehre.de/recht/professorin-muss-2-250-euro-strafe-zahlen-1155/

Und eine interessante Entscheidung des BVerwG zur Wissenschaftsfreiheit 
wird hier kommentiert:
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/hochschule-wissenschaftsfreiheit-kuendigung-auslegung-wortlaut/

Dietrich Pannier

Am 03.11.2018 um 11:06 schrieb Rainer Kuhlen:
> Vielen Dank, Herr Pannier, dass Sie mich korrigiert haben. Das Gericht 
> hat offensichtlich in der Tat auf eine Klage der Professorin reagiert. 
> Und dass ein Gericht dann die Klage zurückweist, war zu erwarten – Recht 
> muss ja Recht bleiben (!), auch wenn es sich um einen Gebührenbescheid 
> handelt. Dieser war nach der Gebührenordnung, so auch die Ansicht des 
> Gerichts, rechtens. Darum geht es mir aber gar nicht. Es hätte gar nicht 
> zu einer über das Gericht zu treffenden Entscheidung kommen dürfen.
>
> Wir wissen immer noch nicht, was wirklich geschehen ist. Man sollte 
> erwarten, dass ein/e BibliotheksmitarbeitIn bei einem Gebührenbescheid 
> in dieser Größenordnung die Bibliotheksleitung informiert und diese das 
> an die Hochschulleitung weiterleitet. Ob das so geschehen ist und ob 
> dann die Hochschulleitung eine Einigung mit der Professorin versucht hat 
> und ob diese diese nicht akzeptiert hat und deshalb geklagt hat - das 
> wissen wir bzw. ich nicht. Wäre schön, wenn sich die Hochschule 
> Niederrhein dazu äußern würde. Zudem muss noch auf die Begründung des 
> Urteils gewartet werden. Auch kann dagegen noch Berufung eingelegt werden.
>
> RK
Dietrich Pannier

Mail dietrich.pannier@xxxxxx